Hannover/Friesland/Wilhelmshaven: Mittel für Schulen aus Konjunkturpaket gefordert

Am Freitag wurde im Landtag über die Verteilung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II an die Kommunen diskutiert. Die Landesregierung wird erst in dieser Woche beraten. Nach dem Willen der kommunalen Spitzenverbände soll es eine breite Verteilung nach Einwohnerzahl geben. Dies ist der richtige Weg, sagt der SPD-Abgeordnete Olaf Lies. Die Landesregierung habe bisher aber einen anderen Weg geplant, der die Region sowohl bei der Mittelverteilung und dem Einsatz, wie auch bei der Schaffung von Arbeit benachteiligen würde. Aus den Kommunen und auch aus Teilen der Politik werden jetzt Forderungen zum Konjunkturprogramm II laut. Das Land müsse die Mittel direkt und ohne Kürzung an die Kommunen weitergeben. Wichtig sei dabei eine zeitnahe Umsetzung ohne neue Förderrichtlinien mit langen Antragswegen. Dabei soll das Geld nach der Einwohnerzahl verteilt werden. Konkret würden die Stadt Wilhelmshaven ca. 8,5 Millionen Euro und der Landkreis Friesland und die Städte und Gemeinde zusammen ca. 10 Millionen Euro erhalten. Das Geld könne in den Ausbau der Ganztagsschulen und die energetische Sanierung fließen, erklärt die SPD. Die Investitionen sollten dabei nicht an die Kofinanzierungspflicht gebunden sein, da sonst finanzschwache Kommunen benachteiligt würden.

Leer: Sportboot im Hafen gesunken

In der Nacht von Samstag auf Sonntag ist aufgrund von Eis und Frost ein Sportboot im Hafen von Leer gesunken. Wie die Polizei mitteilt, war das Boot festgefroren. Ursache für das Sinken soll entweder ein durch den Frost undicht gewordenes Ventil oder der Druck des Eises auf den Holzrumpf gewesen sein. Das rund zwölf Meter lange Schiff liegt jetzt auf dem Grund, kann derzeit aber noch nicht geborgen werden.

Wangerland: Keine Strandgebühren mehr

Wangerländer können ab nächstem Jahr die Strände der Gemeinde kostenlos nutzen. Das beschloss gestern der Rat mehrheitlich in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten. Über den freien Strandeintritt wurde lange diskutiert, weil die Gemeinde hohe Schulden hat.

Wilhelmshaven: Versuchter Raub

In der Nacht von Samstag auf Sonntag haben in Wilhelmshaven zwei Täter versucht ein Pärchen zu berauben. Nach Polizeiangaben, war das Pärchen gegen 1:40 Uhr mit Fahrrädern auf dem Totenweg unterwegs, als zwei Männer die beiden anhielten. Die Männer schlugen auf die Junge Frau ein und forderten die Herausgabe eines der Fahrräder. Der Partner der Frau konnte die beiden Täter in die Flucht schlagen. Beide sollen Anfang 20 sein und etwa 1,80 Meter groß. Einer war dunkelhaarig und schwarz gekleidet, der andere blond und trug eine dunkle Hose und ein helles Oberteil. Auffällig war, dass beide Täter ihre langen Haare hinten zu einem Zopf gebunden hatten.

Berne: Brand an Schulzentrum aufgeklärt

Der Brand am Berner Schulzentrum ist aufgeklärt. Zeitungsberichten zufolge hat ein 19-jähriges Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Berne aus Langeweile und Lust auf einen Einsatz den Brand gelegt. Zusammen mit zwei 16-jährigen, ebenfalls von der Feuerwehr, entzündete der Täter in der Tatnacht einen Abfallbehälter. Danach zog der 19-jährige alleine weiter um einen Papier-Container anzuzünden. Von diesem griffen die Flammen auf das Schulgebäude über. Die drei Jugendlichen nahmen anschließend am Löscheinsatz teil. Das Feuer hatte Ende Juli zwei Turnhallen und ein Nebengebäude zerstört, der Schaden beläuft sich auf 1,4 Millionen Euro.

1 67 68 69 70 71