Suchergebnisse für: angedacht

Die Bahn denkt im Zuge des zweigleisigen Ausbaus der Strecke nach Wilhelmshaven darüber nach, einen Bahnübergang in Varel zu schließen. In einem Zeitungsbericht heißt es, dass der Bahnübergang am Großen Winkelsheidermoorweg geschlossen, dafür aber eine Straße gebaut werden könne, um die dort liegenden Grundstücke zu erreichen. Außerdem soll die Sicherheitstechnik an drei weiteren Bahnübergängen verbessert werden. Die Vareler Stadtverwaltung will kommenden Donnerstag (160910) mit Bürgern über die angedachten Veränderungen sprechen.

Oberbürgermeister Eberhard Menzel begrüßt die Initiative der Landesregierung in Sachen Raffinerie – Standort, bei der Suche nach einem möglichen Käufer mitzuhelfen. Kritik gibt es aber am Wirtschaftsgebaren der Industrie – Konzerne INEOS und Conoco Philips. Der US – amerikanische Öl – Multi habe im abgelaufenen Quartal seinen Überschuss gegenüber dem vergangenen Jahr verfünffacht. Er liegt bei 4.2 Milliarden Dollar. Da könne die Absage in den Wilhelmshavener Standort zu investieren, kaum nachvollzogen werden, sagte Menzel. Und der Kunststoffhersteller INEOS investiere in Belgien in eine ähnliche Anlage, wie sie auch für Wilhelmshaven angedacht war.

Für den Hafen in Hooksiel wird es erst einmal keinen Ausbau geben. Das teilte jetzt der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete Olaf Lies mit. Angedacht war die nördliche Mole in Hooksiel zu verlängern, um so Liegeplätze für Schlepper zu schaffen. Damit wäre der Außenhafen zum Assistenzhafen des zukünftigen JadeWeserPorts geworden. Das Land schob diesen Plänen aber nun aus finanziellen Gründen einen Riegel vor. Der Assistenzhafen soll stattdessen im Anschluss an die erste Ausbaustufe des JadeWeserPorts gebaut werden. Olaf Lies zeigt sich nach dieser Entscheidung enttäuscht vom Wirtschaftsministerium

Die niedersächsische SPD-Fraktion wirft Innenminister Schünemann vor, durch die Zerschlagung bewährter Polizeistrukturen die Sicherheit im Land zu gefährden. Hintergrund ist der Protest der Wasserschutzpolizei gestern in Oldenburg.
Mit ihrem Protest haben die über 100 Polizisten ihre Sorge zum Ausdruck gebracht, dass offenbar die Wasserschutzpolizei zerschlagen werden soll, sagte Klaus-Peter Bachmann, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Man plane die Wasserschutzpolizei als eigenständige Abteilung der Zentralen Polizeidirektion aufzulösen, den Personalstamm um ein Viertel zu reduzieren und den Rest den Flächenpolizeidirektionen zuzuordnen. Dies sei nicht hinnehmbar. Der niedersächsischen Polizei-Hubschrauberstaffel drohe ähnliches. Nach Angaben der SPD, sei angedacht den Standort in Rastede aufzugeben sowie einen durch Absturz zerstörten Hubschrauber nicht zu ersetzen.

Die von der Union angedachte freiwillige Verlängerung des Zivildienstes ist heute Thema zwischen den Koalitionspartnern CDU und FDP. In Gesprächen soll erörtert werden, inwieweit eine freiwillige Verlängerung um sechs Monate die sozialen Einrichtungen in Deutschland entlasten kann. Die Zentralstelle für Recht und Schutz der Kriegsdienstverweigerer in Bockhorn lehnt die Pläne entschieden ab. Nach Ansicht des Geschäftsführers Peter Tobiassen, handelt es sich um eine scheinbar freiwillige Verlängerung, da die Zivildienststellen nur Stellen für 12 Monate anbieten werden.