[Hannover] Die Sozialgerichte in Niedersachsen stellen in diesem Jahr komplett auf digitale Gerichtsakten um. Bei den Sozialgerichten in Aurich, Lüneburg und Stade sei dies bereits umgesetzt, bis Ende des Jahres sollen auch die Standorte in Braunschweig, Hannover, Hildesheim, Oldenburg und Osnabrück folgen. Die Präsidentin des Landessozialgerichts Katrin Rieke sprach am Dienstag (09.05.) von einer Kraftanstrengung. Ein Verpflichtung zur digitalen Aktenführung besteht erst ab 2026, die elektronische Akte biete laut dem Direktor des Sozialgerichts Stade, Guido Klostermann aber enorme Vorteile wie zeitsparende Kommunikation und kürzere Bearbeitungsdauern.

[Varel] In Varel wurden in der Nacht von Sonntag (07.05.) auf Montag (08.05.) vier Sätze hochwertiger Autoräder mitsamt Reifen gestohlen. Wie die Polizeiinspektion Wilhelmshaven/Friesland mitteilt, hätten bislang Unbekannte auf dem Gelände eines Autohandels in der Gewerbestraße vier Neufahrzeuge aufgebockt und die Felgen und Reifen entfernt. Dadurch entstand ein Schaden in fünfstelliger Höhe.

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[Hannover] Das Land Niedersachsen verzeichnete durch die Arbeit von Steuerfahnder*innen im vergangenen Jahr Mehreinnahmen von 38,5 Millionen Euro. Das berichtet der Norddeutsche Rundfunk unter Berufung auf Zahlen des niedersächsischen Finanzministeriums. Demnach habe die Steuerfahndung des Landes in den vergangenen fünf Jahren insgesamt 1,3 Milliarden Euro hinterzogene Steuern festgestellt. Die Zahlen belegten eindrucksvoll, wie erfolgreich Niedersachsen im Bereich der Steuerfahndung sei, so Finanzminister Gerald Heere (Grüne). Der Steuerbetrug werde außerdem zunehmend internationaler, Schwerpunkte der Fahndung seien aber nach wie vor Straftaten durch Glücksspielautomaten, sogenannte Clan-Kriminalität oder Betrug mit Corona-Artikeln wie Tests und Masken.

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