Einmal im Monat tagt der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen im Wilhelmshavener Rathaus. Derzeit ist die finanzielle Lage sehr angespannt, was die Arbeit des Ausschusses besonders herausfordernd macht. Der Kollege Arian Memeti war am vergangenen Montag dabei.
Foto: Annika Kaehler/ Radio Jade
[Wilhelmshaven]Die Stadt Wilhelmshaven wird ab nächstes Jahr die Zweitwohnungssteuer anheben. Dafür hat sich gestern (27.11) der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Tourismus und Häfen ausgesprochen. Grund dafür war die bereits elf Jahre alte Satzung, die mittlerweile veraltet war. Damit wird die Zweitwohnungssteuer zum 1. Januar 2024 angehoben. Davon werden bis zu 1000 Ferienwohnungen in ganz Wilhelmshaven betroffen sein. Wohnungen, die als Kapitalanlage rein der Vermietung dienen, werden nicht besteuert. Die Generierung zusätzlicher Einnahmen, sowie Steuergerechtigkeit spiele dabei eine wichtige Rolle, so Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist.
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[Wilhelmshaven] Das Trilaterale Weltnaturerbe-Wattenmeer-Partnerschaftszentrum – kurz TWWP- in Wilhelmshaven soll für eine unbestimmte Zeit ruhen. Das hat der Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Stadt Wilhelmshaven vorgeschlagen. Dort hieß es, dass auch die Haushaltskrise des Bundes ein wichtiger Faktor sei, warum das Projekt verschoben werde. Gut 10 Millionen Euro würden damit der Stadt für das Projekt fehlen. Man warte jetzt die Situation des Haushaltes ab, so Wilhelmshavens Oberbürgermeister Carsten Feist.
Bild: Stadt Wilhelmshaven
[Wilhelmshaven] Am vergangenen Sonntagabend (19.11.) hat die Polizei Wilhelmshaven einen alkoholisierten Mann ohne Führerschein am Steuer eines Fahrzeuges entdeckt. Eine Funkstreifenwagenbesatzung des Einsatz- und Streifendienstes der Polizei hatte den 36-jährigen in der Marktstraße kontrolliert. Bei der Kontrolle stellten die Beamten fest, dass der Fahrzeugführer unter Alkoholeinfluss stand. Ein freiwilliger Test ergab einen Wert von 1,31 Promille. Da der Wilhelmshavener außerdem nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis ist, folgte neben dem Strafverfahren wegen Trunkenheit im Verkehr auch eine Einleitung eines Verfahrens wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis.
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[Schortens] Am Samstagabend (18.11.) kam es auf der B210 zu einem Verkehrsunfall mit mehreren Verletzten. Ein 18-jähriger Autofahrer fuhr auf der B210 aus Wilhelmshaven kommend und wollte diese an der Anschlussstelle Schortens verlassen. Aufgrund der nassen Fahrbahn verlor der 18-Jährige die Kontrolle über sein Auto und traf die Leitplanke so, dass sich das Fahrzeug mehrfach überschlug. Die drei Insassen wurden dabei leicht verletzt und am Fahrzeug entstand ein Totalschaden.
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