Polizei Oldenburg will deutlicher gegen Versammlungen gegen Corona-Schutzmaßnahmen vorgehen

[Oldenburg] Die Polizei Oldenburg will jetzt deutlicher gegen unangemeldete Versammlungen, Demonstrationen und Protestaktionen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen vorgehen. Seit Anfang Dezember hat die Polizeidirektion Oldenburg einen deutlichen Anstieg solcher Versammlungen registriert. Insgesamt hätten knapp 8.000 Menschen an solchen Veranstaltungen teilgenommen. Bei insgesamt 1,7 Millionen Menschen, die im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Oldenburg leben, seien das 0,5 Prozent der Menschen. Viele Demonstrationen seien zwar friedlich verlaufen, insgesamt mussten trotzdem rund 100 Verfahren wegen Verstößen gegen die geltenden Corona-Regeln eingeleitet werden.  Die Teilnehmenden bezeichnen solche Demonstrationen oft als „Spaziergänge“. Es könne nicht akzeptiert werden, dass das hohe Gut des Versammlungsrechtes durch offensichtliche Tricksereien von wenigen ausgehebelt wird“, so der Polizeipräsident der Direktion Oldenburg Johann Kühme.

Foto: Fabian Metzner/ Radio Jade