Klinikum soll 4,1 Millionen Euro ans Land zurückzahlen

[Wilhelmshaven] Das Klinikum Wilhelmshaven soll bis Ende Januar eine Summe von 4,1 Millionen Euro für nicht zweckgemäß verwendete Fördergelder an das Land Niedersachsen zurückzahlen. Ein entsprechender Rückforderungsbescheid des Niedersächsischen Sozialministeriums bezüglich der Förderung der OP-Erneuerung  ist am Montag (21.12.)  eingegangen. Das hat das Klinikum heute (23.12.) mitgeteilt. Laut der Stadt Wilhelmshaven habe ein Konsens mit den Landesbehörden bestanden, dass die Fördergelder im Zuge des Fördermittelverfahrens für den Ersatzneubau verrechnet werden sollten. Aufgrund dieser Uneinigkeit sucht die Stadt Anfang Januar das Gespräch mit den Vertreter*innen des Sozialministeriums. Im Falle einer Nichteinigung wolle man Rechtsmittel einlegen.

Foto: Jochen Schlüter