Stadt erwägt Klage gegen Bahnausbau

[Oldenburg] Die Stadt Oldenburg prüft derzeit gegen die Deutsche Bahn juristisch vorzugehen. Wie der NDR berichtet, bestehe der Verdacht eines ungenehmigten Ausbaus der Bahnstrecke zum JadeWeserPort in Wilhelmshaven. Im Detail geht es um den Bau von Beton-Fundamenten für neue Signalanlagen und Kabelschächte auf einen Bauabschnitt zwischen Oldenburg und Rastede. Dieser sei vom zuständigen Eisenbahnbundesamt gegenwärtig noch nicht genehmigt, heißt es seitens einer Bürgerinitiative. Die Bahn widerspricht dieser Behauptung. Das, was wir hier machen, ist voll und ganz rechtlich abgesichert, so der Norddeutschland-Chef der Deutschen Bahn. Auch die Stadt vermutet mittlerweile einen ungenehmigten Ausbau unter dem Stichwort „Instandhaltung“ und will deswegen klagen, um einen Baustopp durchzusetzen. Oldenburg wehrt sich gegen den Ausbau der Bahngleise quer durch die Stadt und favorisiert eine Umgehung durch das Umland entlang der Autobahn A 29. Bahn und Bund lehnen die vorgeschlagene Alternativtrasse ab.

 

Foto: Jochen Schlüter