ERLAUBT, Pressearchiv Landtag

Neuwahlen am 15. Oktober

[Niedersachsen] Am 15. Oktober wird der Landtag in Niedersachsen neu gewählt. Das gab Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nach den Beratungen der Parteispitzen in Hannover an. In den vergangenen Tagen war auch darüber gesprochen worden, die Wahl zusammen mit der Bundestagswahl am 24. September stattfinden zu lassen. Weil sagte, er habe es in der Debatte „bewusst vermieden“, sich auf einen speziellen Termin festzulegen, und die Einschätzung der Landeswahlleitung abwarten wollen. Der 15. Oktober sei nun „rechtssicher“ und zugleich der frühestmögliche Zeitpunkt. Grund für die Neuwahl ist der überraschende Wechsel der bisherigen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU. Dadurch hat die rot-grüne Regierung ihre Einstimmenmehrheit verloren.