ERLAUBT

Lies sagt wegen Vergabeaffäre aus

[Hannover] Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies hat wegen der Vergabeaffäre heute (1.8.) vor dem Untersuchungsausschuss ausgesagt. Dabei machte Lies deutlich, dass auf personelle Fehler reagiert wurde und die betroffenen Posten umgehend nach Bekanntwerden der Vorwürfe neu besetzt wurden. Zudem sei die Vergabepraxis neu geordnet worden, so Lies. Eine Rücktrittsforderung seitens der Opposition hat der SPD-Politiker bereits vorab zurückgewiesen.

Der Untersuchungsausschuss untersucht Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von zwei Aufträgen im Wirtschaftsministerium. Dabei geht es zum einen um die Neugestaltung einer Internetseite durch eine Werbeagentur und zum anderen um die mediale Begleitung einer Veranstaltung zur Elektromobilität.