Haushaltsverabschiedung in Wilhelmshaven dauert an

[Wilhelmshaven] Wie wird die neue Stadthalle in Wilhelmshaven wohl aussehen? Und  – wo wird sie stehen? Nach den erst kürzlich eingegangenen Ergebnissen der Einwohner*Innenbefragung zur Standortwahl und auch dem Bürgerbegehren der Initiative gegen die Bebauung des Banter Sees ist die Planung dafür theoretisch einen großen Schritt nach vorne gegangen. Doch die praktische Umsetzung der Stadthalle, die ist mittlerweile kilometerweit entfernt, sagt Oberbürgermeister Carsten Feist in der gestrigen (17.03.) Ratssitzung zum Haushalt der Stadt Wilhelmshaven:

Denn die mindestens 30 Millionen Euro, die der Neubau einer Stadthalle Wilhelmshaven kosten würde, sind schlichtweg nicht da. Es sei insgesamt von einem Defizit im Haushalt 2021 über 10 Millionen Euro auszugehen, so Oberbürgermeister Carsten Feist in seiner Haushaltsrede. Michael von den Berg, Sprecher der Gruppe Grün, Unabhängig, Sozial, kurz GUS, der ebenfalls eine Rede zum Haushalt vorgetragen hat, fügte hinzu – Wilhelmshaven müsse sparen, aber bitte mit Verstand:

Dazu gehört dann auch in die Zukunft zu investieren, so von den Berg. Ihre jeweiligen Auffassungen, was „kluge“ Investitionen sind und an welchen Stellen der Haushaltsentwurf noch Einsparungen vornehmen könnte, haben die verschiedenen Gruppen und Fraktionen im Rat Wilhelmshaven dann gestern (17.03.) in Form von Änderungsanträgen eingebracht. Und obwohl der Doppelhaushalt für die Jahre 2021/2022 kaum Spielraum für Investitionen und freiwillige Zuschüsse hat, sind die Anträge dennoch besonders wichtig, so Frank Uwe Walpurgis, Ratsherr der Unabhängigen Wählergemeinschaft Wilhelmshaven:

Verabschiedet worden ist der Haushaltsentwurf gestern (17.03.) also noch nicht, da die Sitzung nach fünf Stunden wegen des Hygienekonzepts abgebrochen werden musste. Die Haushaltspläne der städtischen Eigenbetriebe wurden allerdings bereits zur Kenntnis genommen und alle mehrheitlich beschlossen. Am kommenden Mittwoch (24.03.) wird die Ratssitzung zum Haushalt fortgeführt werden.

Foto: Niklas Riebensahm