Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Stadt Wilhelmshaven tagte

[Wilhelmshaven] Wenn wir uns die Stadt Wilhelmshaven mal als Person vorstellen, dann stünde da jemand, der verzweifelt in jede Hosen- und Jackentasche schaut und statt Münzen eher Flusen findet. Denn die finanzielle Lage der Stadt sieht alles andere als rosig aus. Im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft sind am Montag (15.03.) die Wirtschaftspläne der städtischen Eigenbetriebe sowie die Teilhaushalte der verschiedenen Dezernate diskutiert worden. Michael von Teichmann, Sprecher der Gruppe FDP und Freie Wähler, hat hier auf Sparmaßnahmen gesetzt und gleich mehrere Gegenfinanzierungsvorschläge, zum Beispiel für die Wirtschaftspläne der GGS und TBW, vorgetragen:

Die Gegenfinanzierungsvorschläge der FDP und Freien Wähler sind im Ausschuss jedoch auf mehrheitliche Ablehnung gestoßen. Aber auch bei den Zuschuss-Anträgen der SPD-Fraktion für die AIDS-Hilfe, Arbeitsloseninitiative oder auch das Programm „Klassik am Meer“ haben sich die Ausschussmitglieder größtenteils dagegen ausgesprochen. Und für eine große Diskussion hat außerdem der Wirtschaftsplan des Wilhelmshavener Klinikums gesorgt. Vertreten durch den ärztlichen Direktor Kai Goldmann und den Geschäftsführer Oliver Leinert, hat sich das Klinikum den vielen Nachfragen und Kritiken vor dem Ausschuss gestellt. Dazu Michael von Teichmann: 

Mit neun Dafür-Stimmen zu zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung hat sich der Ausschuss aber zunächst für den Wirtschaftsplan der teuersten städtischen Einrichtung, dem Klinikum, ausgesprochen. Der Plan sieht viele neue Einsparungswege vor, erklärt Kai Goldmann, ärztlicher Direktor des Klinikums:

Doch auch baulich will sich das Klinikum verändern. Dafür hat es sich nach der DGNB, der Deutschen Gesellschaft für nachhaltiges Bauen, zertifizieren lassen. In Zukunft will das Klinikum dann zum Beispiel in nachhaltige Geothermie investieren. Bürgermeisterin Ursula Glaser von der CDU begrüßt diese Pläne und lobt den vorgestellten Wirtschaftsplan des Klinikums:

Einige Fragen zum Wirtschaftsplan des Klinikums mussten jedoch offen bleiben, da die Diskussion nach über einer Stunde, durch einen Antrag des CDU/WBV-Gruppensprechers, Stefan Hellwig, beendet worden ist. In der heutigen (17.03.) Ratssitzung der Stadt Wilhelmshaven ist dafür dann erneut die Gelegenheit. Denn hier muss heute über den Haushaltsentwurf der Stadt final entschieden werden.

Foto: Björn Lübbe