Varel: Stadt will gegen Urteil vorgehen

Veröffentlicht von Radio Jade am 27.07.2016

Die Stadt Varel plant Rechtsmittel gegen das Urteil zur aufgehobenen Radwegbenutzungspflicht einzulegen. Das Oberverwaltungsgericht Oldenburg hatte zuvor einem Jeveraner Recht gegeben. Dieser hatte die Aufhebung gefordert, weil es auf der Oldenburger Straße keine besondere Gefährdungslage gebe. Dem widersprechen . Polizei, Verkehrswacht sowie Bürgermeister Gerd-Christian Wagner. Der Vorsitzende der Verkehrswacht, Raimund Recksiedler plant, über den Landesverband eine Initiative, mit der die Rechtslage geändert werden soll, heißt es in einer Pressemitteilung.