Wahleinspruch von AfD-Politiker in Friesland zurückgewiesen

Veröffentlicht von Bente Hoeft-Heyn am 11.11.2026

[Jever/Varel] Der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Sichert ist mit seinem Einspruch gegen den Ausschluss von der Landratswahl im Landkreis Friesland gescheitert. Der Kreistag hat den Einspruch in seiner konstituierenden Sitzung gestern (10.11.) in Varel zurückgewiesen. 24 Mitglieder stimmten dafür, zehn dagegen, zehn enthielten sich. Der Wahleinspruch sei sowohl unbegründet als auch formell unzulässig, hieß es in der Beschlussvorlage. Der Kreiswahlausschuss hatte Sichert im Juli wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue nicht zur Wahl zugelassen. Auch vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg war er mit einem Eilantrag gescheitert. Gegen die jetzige Entscheidung kann Sichert innerhalb von vier Wochen Klage erheben.