Erneuter Ratsbeschluss zum Klinikum Wilhelmshaven

Veröffentlicht von Karsten Hoeft am 16.06.2026

[Wilhelmshaven] Der Rat der Stadt Wilhelmshaven hat sich erneut mit der einvernehmlichen Aufhebung des Förderbescheides aus dem Jahr 2017 für das Klinikum Wilhelmshaven durch das Land befasst. Ein entsprechender Beschluss war bereits am 5. Juni gefasst worden, eine Neubefassung war ohne Verschulden der Stadt durch Abstimmungsprozesse innerhalb der Ministerien erforderlich geworden. Die Mittel werden nicht vollständig zurückgefordert, bereits getätigte Investitionen in Höhe von 36 Millionen Euro werden als förderfähig anerkannt, so dass der Stadt günstigstenfalls kein finanzieller Schaden entsteht. Zu den anerkannten Ausgaben gehören unter anderem das Parkhaus, die beiden Kreisel und die Erschließung der Baugrube.