Rat Varel verabschiedet die Resolution „Rettet die Kommunen“

Veröffentlicht von Katharina Hotes am 02.06.2026

[Varel] Auch die Stadt Varel hat sich nun der Forderung „Rettet die Kommunen“ angeschlossen. Wie die Stadt mitteilt habe der Rat die Resolution einstimmig verabschiedet. Die Forderung geht auf den Niedersächsischen Landkreistag, den Städte- und Gemeindebund und den Niedersächsischen Städtetag zurück. Die Resolution fordert vom Land Niedersachsen eine grundlegende Stärkung der kommunalen Finanzen. Bei einem Aktionstag dazu wurde in Hannover eindringlich aufgefordert, mehr finanzielle Mittel für kommunale Aufgaben bereitzustellen. Das Problem sei, dass sich die Finanzlage der Kommunen deutschlandweit zuletzt sehr negativ entwickelt hätte. So wies beispielsweise Varels Stadtkämmerer Jens Neumann wiederholt darauf hin, dass die neuen Pflichtaufgaben, die den Kommunen von Land und Bund übertragen werden, nicht mit den erforderlichen Finanzmitteln einhergehen würden.