Ausgaben für Gesundheit und Soziales belasten Kommunen

Veröffentlicht von Bente Hoeft-Heyn am 18.05.2026

[Oldenburg/Hannover] Die großen Städte in Niedersachsen sehen ihre Haushalte durch stark steigende Ausgaben massiv unter Druck. Besonders die Kosten für Krankenhäuser, Jugendhilfe und Eingliederungshilfe belasteten die Kommunen immer stärker, erklärte der Niedersächsische Städtetag. Allein für die Stabilisierung kommunaler Kliniken mussten zehn Städte im vergangenen Jahr mehr als 500 Millionen Euro aufbringen. Scharfe Kritik übten die Oberbürgermeister*innen an den Plänen des Bundes. Der aktuelle Gesetzentwurf zur Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung verschärfe die Lage der Kliniken weiter, weil Kostensteigerungen nur noch eingeschränkt refinanziert würden. Auch die Idee, die Eingliederungshilfe und Kinder- und Jugendhilfe zusammenzuführen, lehnen die Oberbürgermeister*innen ab. Leistungen für schulische Inklusion müssten künftig aus dem Landeshaushalt finanziert werden. Für das kommende Jahr rechnen die 17 größten Städte Niedersachsens zusammen mit einem Defizit von rund 950 Millionen Euro.