Gesundheitsminister Philippi begrüßt Inkrafttreten des Reformanpassungsgesetzes

Veröffentlicht von Jan Bredol am 16.04.2026

[Hannover] Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi (SPD) hat das gestrige (15.04.) Inkrafttreten des Krankenhausreformanpassungsgesetzes grundsätzlich begrüßt. Philippi, der in diesem Jahr außerdem Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz ist, sagte, Bund und Länder hätten in den vergangenen Jahren um gute Lösungen bei der Krankenhausreform gerungen. Mit dem nun in Kraft getretenen Gesetz gäbe es Planungssicherheit und die Reform könne in den Ländern nun verlässlich vorangebracht werden. Leider sei in der letzten Phase ein neuer Aspekt in das Gesetz formuliert worden, der die Abhängigkeit der Zuweisung von Leistungsgruppen von der strikten Einhaltung der Pflegepersonaluntergrenzen vorsieht. Dadurch könne es insbesondere in großen Krankenhäusern und Unikliniken zum Ausfall von Leistungsangeboten kommen. Er verlange daher vom Bund kurzfristige Klarstellungen oder Übergangslösungen, so Philippi.