Nächste Ministerpräsidentenkonferenz findet ohne Bundeskanzler statt

Veröffentlicht von Jan Bredol am 20.11.2024

[Berlin/Dresden] Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz wird anders als zunächst geplant ohne Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stattfinden, das erfuhr die Deutsche Presseagentur auf Nachfrage. Das Gespräch ist für den 12. Dezember geplant. Schon am Vortag wird Scholz nach eigener Ankündigung die Vertrauensfrage im Bundestag beantragen, nachdem die Regierungskoalition aus SPD, Grünen und FDP Anfang des Monats zerbrochen war. Es erscheine allen Beteiligten sinnvoller, wenn die Länder sich nur untereinander austauschten, so eine Sprecherin der niedersächsischen Landesregierung, die gemeinsam mit der sächsischen Landesregierung den Vorsitz der Konferenz innehat. Einen Termin für ein Gespräch mit Kanzler Scholz gebe es noch nicht.