Lies kommentiert Pläne für „Deutschlandfonds“

Veröffentlicht von Jan Bredol am 24.10.2024

[Hannover] Der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) hat die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gestern (23.10.) vorgestellten Pläne eines „Deutschlandfonds“ kommentiert. Die Pläne zeigten, dass der Bund erkannt habe, dass es wie bislang nicht weitergehe, so Lies. Es brauche Impulse, um Investitionen möglich zu machen, die den Standort Deutschland sicherten. Dagegen brauche es keine Vorschläge und Gegenvorschläge innerhalb der Bundesregierung. Investitionen fänden derzeit außerhalb Deutschlands und Europas statt, was mit den international nicht wettbewerbsfähigen Energiekosten. Es brauche keine Investitionsprämien mit bürokratisch aufgebauten Antragsverfahren, sondern einen niedrigen Energiepreis, so der niedersächsische Wirtschaftsminister.