Bundestag stimmt für Krankenhausreform

Veröffentlicht von Jan Bredol am 18.10.2024

[Berlin] Der Deutsche Bundestag hat gestern (17.10.) für die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) angestrebte Krankenhausreform gestimmt. Bei der Abstimmung über den Änderungsantrag zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz stimmte auch die Bundestagsabgeordnete der Region, Siemtje Möller (ebenfalls SPD) für die Reformpläne. Insgesamt gab es 374 Ja- und 285-Nein-Stimmen sowie eine Enthaltung. Die Reform sieht eine Spezialisierung von Kliniken, eine Einschränkung der Fallpauschalen-Vergütung und eine Reduzierung der Standorte vor. An den Plänen gibt es auch Kritik, unter anderem von kommunaler Seite. Wie die SPD-Abgeordnete Möller mitteilte, habe es zwischenzeitlich zahlreiche Änderungen an den ursprünglichen Plänen gegeben, die sich insbesondere auf Vorschläge zur Krankenhausversorgung im ländlichen Raum bezögen. Der Gesetzesentwurf muss Ende November noch durch den Bundesrat, der das Vorhaben in einem Vermittlungsausschuss aufhalten könnte.