Niedersächsische Kritik an Jobprämie

Veröffentlicht von Jan Bredol am 16.10.2024

[Hannover] Die vom Bundeskabinett geplante Anschub-Jobprämie von 1.000 Euro wird aus Niedersachsen stark kritisiert. Das Bundeskabinett hatte die Prämie als Anreiz für Langzeitarbeitslose ins Gespräch gebracht, sie sollen das Geld einmalig erhalten, wenn sie mehr als zwölf Monate einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgehen. Niedersachsen Sozialminister Andreas Philippi (SPD) sagte, über die tatsächliche Wirksamkeit einer solchen Prämie und die Signalwirkung an die arbeitende Bevölkerung müsse die Bundesregierung ernsthaft abwägen. Der niedersächsische CDU-Fraktionschef Sebastian Lechner sagte, die Prämie sei absurd und der völlig falsche Ansatz. Der Vorsitzende der Geschäftsführung bei der Regionaldirektion Niedersachsen-Bremen der Bundesagentur für Arbeit, Johannes Pfeiffer, schätzte die Prämie derweil als überflüssig ein, da es bereits geeignete Förderinstrumente gebe. Auch der SPD-Parteivorsitzende Lars Klingbeil hatte die Einführung kürzlich als „falsch“ bezeichnet. Die Grünen im niedersächsischen Landtag forderten stattdessen, die Hinzuverdienstmöglichkeiten für Menschen im Bürgergeldbezug zu verbessern.