Ukrainische Richter*innen besuchen Oberlandesgericht

Veröffentlicht von Jan Bredol am 15.10.2024

[Oldenburg] Richter*innen aus der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw haben im Oktober das Oberlandesgericht Oldenburg besucht. Wie das OLG mitteilt, gebe es diese Besuchstreffen bereits seit zehn Jahren, durch die Corona-Pandemie und den Krieg in der Ukraine waren die letzten Treffen nur online abgehalten worden. Der Besuch in diesem Jahr umfasste den Besuch der KZ-Gedenkstätte Esterwegen und einer strafrechtlichen Hauptverhandlung sowie diverse Fachgespräche etwa zu den Themen Digitalisierung der Justiz und dem Einfluss der EuGH-Rechtsprechung auf die Entscheidungsfindung nationaler Gerichte. Die Besuche wurden 2014 im Rahmen des Projekts „Rechtsstaatsförderung Ukraine“ der Deutschen Stiftung für internationale rechtliche Zusammenarbeit initiiert.