Mehr Bürgerbegehren in Niedersachsen

Veröffentlicht von Bente Hoeft-Heyn am 20.02.2024

[Hannover] Im Jahr 2023 ist die Anzahl der Bürgerbegehren in Niedersachsen auf 16 gestiegen, wie der Verein "Mehr Demokratie" jetzt der deutschen Presseagentur mitgeteilt hat. Im Vergleich zu 2022, als nur sechs Bürgerbegehren initiiert wurden, ist dies eine deutliche Zunahme.
Der Verein "Mehr Demokratie" setzt sich seit über 30 Jahren für Volksentscheide ein. Unter anderem ging es bei den Begehren um Themen wie Radverkehr in Göttingen und die Abbindung der oberen Menkestraße in Schortens. Aus den Bürgerbegehren entstanden fünf Bürgerentscheide im vergangenen Jahr. Seit einer Reform im Jahr 2016, bei der die Vorschriften für das Unterschriftenquorum gelockert wurden, gab es einen Anstieg der Bürgerbegehren in Niedersachsen. Sechs der 16 gestarteten Begehren sind noch nicht abgeschlossen.

Foto: K. Hoeft/ Radio Jade