Begrenzte Mehreinnahmen durch Steuern in Niedersachsen

Veröffentlicht von Bente Hoeft-Heyn am 16.05.2023

[Hannover] Das Land Niedersachsen verzeichnet begrenzte, inflationsbedingte Mehreinnahmen durch Steuern, das geht aus der aktuellen Steuerschätzung hervor. Diesen stünden aber ebenfalls durch die Inflation gestiegenen Ausgaben für Personal-, Zins- und Sachausgaben gegenüber, so das Finanzministerium. Unter Berücksichtigung des Kommunalen Finanzausgleichs ergäben sich so rechnerisch Zuwächse gegenüber dem aktuell laufenden Haushalt 2023 und der fortgeschriebenen Mittelfristigen Planung in Höhe von rund 221 Millionen Euro im laufenden Jahr. Auch in den kommenden Jahren werden dreistellige Millionenbeträge erwartet. Darin enthalten sind auch zusätzliche Bundesmittel für die Bereiche Kita-Qualitätsgesetz und Geflüchtete. Die Mehreinnahmen hülfen bei der Finanzierung der zwangsläufigen, inflationsbedingten Mehrausgaben, so Finanzminister Gerald Heere. Neue Spielräume liefere das Schätzergebnis allerdings nicht. Für die niedersächsischen Kommunen wurden die bisherigen Erwartungen aus dem vergangenen Herbst insgesamt nach unten korrigiert.

Foto: Annika Kaehler/ Radio Jade