Weniger Bürgerbegehren in Niedersachsen

Veröffentlicht von Bente Hoeft-Heyn am 13.02.2023

[Hannover] Die Zahl der Bürgerbegehren ist im vergangenen Jahr in Niedersachsen zurückgegangen. Wie aus Zahlen des Fachverbands „Mehr Demokratie“ hervorgeht, wurden 2022 insgesamt sechs neue Bürgerbegehren auf den Weg gebracht. Damit sind die Zahlen deutlich zurückgegangen. 2021 wurden 20 Bürgerbegehren gestartet, 2020 gilt mit 40 Bürgerbegehren als Rekordjahr. Der Fachverband fordert „Mehr Demokratie“ fordert eine Reform der niedersächsischen Kommunalverfassung. Sie schließe im Moment viele Themen aus, sodass nicht für alle Themenbereiche Bürgerbegehren möglich sein. Bei einem Bürgerbegehren werden zu einer konkreten Fragestellung Unterschriften in einem begrenzten Zeitraum gesammelt. Wenn genug Unterschriften zusammenkommen, kann die Kommunalvertretung die Forderung übernehmen oder es kommt zu einem Bürgerentscheid,  dessen Ergebnis dann so bindend ist wie ein Ratsbeschluss.

Foto: Olga Thomashoff/ Radio Jade