Wilhelmshaven: Aufstand gegen Wagner

Veröffentlicht von Radio Jade am 14.09.2015

Für Wilhelmshavens Oberbürgermeister Andreas Wagner könnte es demnächst einschneidende Veränderungen als Aufsichtsratsvorsitzenden des Klinikum Wilhelmshaven geben. CDU und SPD im Rat der Stadt wollen die Satzung des städtischen Unternehmens ändern und so die Macht des Aufsichtsratsvorsitzenden einschränken, ihn womöglich sogar aushebeln. Wagner hatte sich im Juli in einer Kampfabstimmung gegen den vom Rat favorisierten Holger Barkowsky durchgesetzt. Die Zahl der Vorstandsmitglieder soll von 15 auf 13 reduziert werden. Zwei Mitarbeiter der Stadtverwaltung sollen ihr Stimmrecht verlieren, da sie direkt dem Oberbürgermeister unterstellt sind. Zukünftig soll die Politik mit sieben Sitzen die Oberhand im Aufsichtsrat haben. Außerdem sollen weitere Passagen in die Satzung genommen werden, die die Macht des Aufsichtsratsvorsitzenden einschränken. Mitglieder von SPD und CDU bezeichneten Wagner zudem erstmals öffentlich als Belastung für die Mehrheitsgruppe. Der Rat wird sich im Oktober mit der Sache befassen.