Wilhelmshaven: Wagner soll Rat belogen haben

Veröffentlicht von Radio Jade am 17.08.2015

Der Wilhelmshavener Oberbürgermeister Andreas Wagner soll den Rat der Stadt bei der Beantwortung einer offiziellen Anfrage belogen haben. Medienberichten zufolge hat sich der SPD-Ratsherr Peter Debring in diesem Zusammenhang mit einer Dienstaufsichtsbeschwerde an den Ratsvorsitzenden und die Kommunalaufsicht im Innenministerium gewandt. In dem Streit geht es um die Frage, ob Wagner versucht hat, eine Sitzung des kommunalen Krankenhaus-Aufsichtsrats zu verhindern. Er soll mehrere Mitglieder telefonisch gebeten habe, nicht zum Termin zu erscheinen und so für eine Beschlussunfähigkeit des Gremiums zu sorgen. Eine entsprechende Nachfrage Debrings hatte Wagner im Rat verneint. Der SPD-Ratsherr sieht nun den dringenden Verdacht, dass Wagner nicht nur den Rat belogen, sondern auch seine Dienstpflichten verletzt habe. Wagner hingegen selbst erkennt die Dienstaufsichtsbeschwerde nicht an und weist die Vorwürfe von sich.