Kommunen sollen selbst über eingeschränkte Bewegungsfreiheit entscheiden

Veröffentlicht von Radio Jade am 07.01.2021

[Hannover] In Niedersachsen sollen Kommunen selbst entscheiden, ob sie die von Bund und Ländern beschlossene Einschränkung der Bewegungsfreiheit in Corona-Hotspots übernehmen oder nicht. Das berichtet die Deutsche Presse-Agentur und bezieht sich auf einen Entwurf für die neue Corona-Verordnung, der ihr vorliegt. So könnten die örtlich zuständigen Behörden den Bewegungsradius jeder Person auf 15 Kilometer um den Wohnort beschränken, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz vor Ort über 200 pro 100.000 Einwohner steigt. Triftige Gründe, um diesen Radius zu verlassen, sind insbesondere medizinische, psychosoziale oder veterinärmedizinische Behandlungen, aber explizit keine Reisen oder tagestouristische Ausflüge. Die verschärften Corona-Regeln sollen ab kommendem Sonntag (10.01.) gelten, der Entwurf befindet sich allerdings aktuell noch in der Abstimmung. Somit sind Änderungen noch möglich.

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