Ratssitzung der Gemeinde Sande soll voraussichtlich nicht stattfinden

Veröffentlicht von Radio Jade am 12.12.2020

[Sande] Die für kommenden Donnerstag (17.12.) geplante Ratssitzung der Gemeinde Sande wird voraussichtlich nicht stattfinden. Wie der Bürgermeister der Gemeinde Stephan Eiklenborg mitteilt, hat er vorgeschlagen, die Beschlüsse aus Fachausschüssen, die bereits öffentlich beraten und beschlossen wurden, im Umlaufverfahren, also dem schriftlichen Verfahren, zu beschließen. Hintergrund ist dabei eine Sonderregelung aus dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz, nach der bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bestimmte Angelegenheiten im Umlaufverfahren beschlossen werden können. Hierfür ist eine Mehrheit von vier Fünftel der Vertretung notwendig. Sollte die notwendige Zustimmung des Rates nicht erfolgen, wird zum Ende des Jahres eine Ratssitzung einberufen werden.

Foto: Eva Forkel