Justiz plant Verstärkung von Verhandlungen

Veröffentlicht von Jan Bredol am 23.04.2020

[Hannover] Die Justiz in Niedersachsen wird ihren Betrieb in den kommenden Tagen schrittweise wieder verstärken. Spätestens ab dem 4. Mai sollen im ganzen Land wieder verstärkt mündliche Verhandlungen durchgeführt werden. Die niedersächsische Justizministerin Barbara Havliza sagte, die Justiz habe vor fünf Wochen ruckartig ihre Arbeit herunterfahren müssen. Der Kern vieler Gerichtsverfahren sei aber das Zusammentreffen im Gericht. Die Strafgerichte und Arbeitsgerichte warteten seit Tagen darauf, wieder die Arbeit aufnehmen zu können, so Havliza. In den vergangenen Wochen seien unter anderem viele Kündigungsschutzklagen eingegangen, die bearbeitet werden müssten. Die Leitlinien des Justizministeriums sehen vor, dass Verhandlungen und Anhörungen nur in geeigneten Räumlichkeiten stattfinden dürfen, darüber hinaus wird für Spuckschutzwände und Schutzmasken gesorgt. Das Tragen von Masken wird dabei verpflichtend. Alle Verhandlungseilnehmer werden in Listen festgehalten, um mögliche Infektionsketten nachverfolgen zu können. Außerdem wird geprüft, ob Verhandlungen auch audiovisuell durchgeführt werden können.