Landtag prüft virtuelle Plenumssitzungen

Veröffentlicht von Radio Jade am 24.03.2020

Der niedersächsische Landtag könnte Plenumssitzungen künftig virtuell im Internet abhalten. Das berichteten verschiedene Medien. Grund dafür ist die Corona-Krise. "Für eine virtuelle Landtagssitzung fehlt es aktuell an den technischen Möglichkeiten, zum Beispiel, um rechtssicher Abstimmungen durchzuführen", hat Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) gesagt. Zudem seien verfassungsrechtliche Voraussetzungen nicht gegeben: Gleichheit des Zugangs für alle Abgeordneten, freier Zugang der Landesregierung und der Zugang der Öffentlichkeit. Jetzt soll geprüft werden, wie die Voraussetzungen gegeben werden könnten.