Gruppenbildung im Stadtrat rechtmäßig

Veröffentlicht von Jan Bredol am 13.12.2018

[Schortens] Die Bildung der Gruppe SPD-FDP-Freie Bürger im Stadtrat Schortens im Oktober war rechtmäßig. Die Unabhängige Wählergemeinschaft UWG hatte hieran Kritik geäußert und eine Prüfung vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg veranlasst. Wie das Jeversche Wochenblatt berichtet, habe das Gericht feststellen können, dass gemeinsame politische Anliegen vorgelegen hätten. Das hatte die UWG angezweifelt und den drei Parteien vorgeworfen, lediglich die Mehrheitsverhältnisse im Rat verändern zu wollen. Die Gruppe wurde nach etwa vierwöchigem Bestand inzwischen wieder aufgelöst. Bildquelle: schortens.de