Sven Ambrosy zur Krankenhausreform

Veröffentlicht von Jan Bredol am 21.10.2024

Am Freitag (18.10.) stimmte der Deutsche Bundestag in namentlicher Abstimmung für die Annahme des Entwurfs für das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz. Damit ist die Krankenhausreform, die dieses Gesetz auf den Weg bringen soll, durch die erste Instanz. Als nächstes befasst sich der Bundesrat mit dem Gesetzesentwurf und hier erwarten zahlreiche Kommunen, dass ihre Bundesländer einschreiten und eine finanzielle Entlastung vorschieben. Auch der Kreistag in Friesland fasste Anfang des Monats eine entsprechende Resolution, Jan Bredol berichtet.

Sollte der Bundesrat Widerspruch gegen den Entwurf des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes einlegen und der Vermittlungsausschuss angerufen werden, so könnte der Bundestag dies immer noch ablehnen. Angesichts der Tragweite der Krankenhausreform und weniger als ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl, so Ambrosy, sei das Parlament aber gut beraten, sich noch einmal mit der Materie zu befassen und eine Lösung für die Frage der Finanzierung zu finden.