Kreiswahlausschuss entscheidet über Direktkandidat*innen

Veröffentlicht von Karsten Hoeft am 15.08.2022

Zu einer funktionierenden Demokratie gehören transparente Verfahren. Im Vorfeld von Wahlen heißt das, dass die Voraussetzungen zu prüfen sind, wer überhaupt auf dem Wahlzettel stehen soll. Bei den im Oktober anstehenden Landtagswahlen sind wieder Erst- und Zweitstimmen zu vergeben. Dabei gilt Zweitstimme einer Partei. Über deren Zulassung entscheidet der Landeswahlausschuss. Über die Direktkandidat*innen entscheidet dagegen der Kreiswahlausschuss. In Wilhelmshaven ist der am vergangenen Freitag unter dem Vorsitz von Oberbürgermeister Carsten Feist zusammengekommen:

Entsprechend den gesetzlichen Vorgaben hatten die bereits im Landtag oder Bundestag vertretenen Parteien für ihre Kandidaten dabei keine größeren Hürden zu überwinden, während zwei weitere angetretene Parteien, nämlich die Partei "Die PARTEI" und die Freien Wähler sowie die Einzelbewerber Heinz Weerda und Michael Diers mindestens einhundert Unterschriften von Unterstützer*innen vorlegen mussten. Mit der Ausnahme von Diers, der seine Kandidatur zwar erklärt, aber dann nicht weiterverfolgt hatte, sind die formellen Anforderungen durchgehend erfüllt so worden, wie das übliche Verfahren es erwarten ließ:

Für den Kreiswahlausschuss ist damit die Arbeit vorerst getan. Das nächste Mal tritt er zusammen, wenn die Kreuze dann gemacht worden sind.

Am neunten Oktober wird der neue niedersächsische Landtag gewählt. Seit dem Votum des Kreiswahlausschusses am vergangenen Freitag stehen jetzt die Direktkandidaten für den Wahlkreis Wilhelmshaven fest.

Foto: Lukas Iben / Radio Jade