CDU, Zukunft Varel, UWG und WBW stellen Pläne für den Haushaltsentwurf vor

Veröffentlicht von Lukas Iben am 07.02.2022

[Friesland] Die eigenen Finanzen im Blick zu behalten ist wichtig. Nur so können kluge Entscheidungen über mögliche Investitionen getroffen werden. Das gilt natürlich auch für Kommunen und Landkreise. In Friesland hat die Verwaltung jetzt einen Entwurf für den Haushalt vorgelegt. Die Zahlen sehen für dieses Jahr noch gut aus, aber in den kommenden Jahren könnte es etwas knapp werden, erklärt Dirk Zillmer von der oppositionellen CDU.

Und auch wie bei einem üblichen Haushalt, sollte die Verschuldung nicht zu hoch ausfallen. Daher sieht die Oppositions-Gruppe CDU, Zukunft Varel, UWG und WBW den Bedarf, bei der Planung nochmal nachzubessern, so ihr Sprecher Dirk Zillmer.

Bevor dadurch wichtige Projekte liegen bleiben, möchte die Gruppe jetzt schon schauen, wo der Landkreis noch sparen kann. So wird in insgesamt zehn Anträgen unter anderem der Austritt aus der TCN-Marketing GmbH vorgeschlagen oder auch die Kosten für Masterpläne und freiwillige Leistungen um zehn Prozent zu reduzieren. Auch die Verwaltungsstruktur des Landkreises soll mit Blick auf den Personalstand nochmal auf Einsparungen geprüft werden, so Zillmer.

So sieht die Gruppe CDU, Zukunft Varel, UWG und WBW eventuell die Möglichkeit, für gewisse Leistungen die nicht häufig benötigt werden, externes Personal zu beauftragen. Ein weiterer Antrag zielt darauf ab zu prüfen, ob der Mehraufwand des Landkreises durch die Übernahme von Aufgaben vom Bund oder Land angemessen berücksichtigt wird. Die Anträge zielen aber nicht nur darauf ab Kosten zu streichen. Besonders in den Bereichen Soziales und Umwelt möchte die Gruppe mehr investieren, sagt ihr Sprecher Dirk Zillmer.

Desweiteren sollen Tagespflegepersonen und Pflegefamilien besser unterstützt werden. Dadurch würde der Kreis auch bei KiTas und Pflegeheimen wiederum Geld sparen. Außerdem möchte die Gruppe die eingeplanten Defizite der Friesland-Kliniken anpassen. Es wäre mit rund 4 Millionen Euro statt 2 Millionen Euro Verlust zu rechnen und dem Klinikum sei soviel Geld zuzuweisen wie es auch benötigt. Die Anträge der Oppositions-Gruppe sowie der Mehrheits-Gruppe werden morgen (08.02.) im Finanzausschuss präsentiert und beraten. Die Gruppe CDU, Zukunft Varel, UWG und WBW hofft dabei auf gute Kompromisse.

Foto: Annika Kaehler/ Radio Jade