Gemeindewahlausschuss Wilhelmshaven berät über Wahlvorschläge

Veröffentlicht von Radio Jade am 02.08.2021

[Wilhelmshaven] Seit Sonntag (01.08.) befinden wir uns schon im August. Das heißt: Bereits im kommenden Monat geht es rund in puncto Politik. Denn im September finden sowohl die Kommunalwahlen in Niedersachsen als auch die Bundestagswahlen statt. Wir alle haben dann wieder die Möglichkeit, die verschiedensten Gremien neu zu besetzen. Damit die verschiedensten Parteien, Wähler*innengruppen und Kandidierenden aber auch letzten Endes auf dem Wahlzettel stehen, muss vorher auch überprüft werden, ob denn auch alle Voraussetzungen dafür erfüllt werden. Das ist die Aufgabe von Wahlausschüssen. Was es damit auf sich hat, erklärt Matthias Heumann, Leiter der Abteilung Wahlen der Stadt Wilhelmshaven.

Der Gemeindewahlausschuss setzt sich aus Menschen zusammen, die von den sechs größten im Wilhelmshavener Rat vertretenen Gruppierungen und Parteien vorgeschlagen wurden. Das Gremium arbeitet ehrenamtlich und kam am vergangenen Freitag (30.07.) im Rathaus Wilhelmshaven zusammen. Gemeinsam entscheidet es dann über die verschiedenen Wahlvorschläge, die auch nicht einfach jede und jeder einreichen kann, so Heumann:

Aber um für die Wahl zugelassen zu werden, müssen einige Voraussetzungen erfüllt werden. Dazu gehört viel Papierkram, aber auch eine bestimmte Anzahl an Unterstützenden. Parteien und Wähler*innengemeinschaften, die noch keinen Sitz im Rat oder Parlament haben, müssen ausreichend Unterschriften vorlegen. Diese Hürde ist aber aufgrund der Corona-Pandemie deutlich gesenkt worden:

Für den Rat Wilhelmshaven gab es ganze 15 Vorschläge: SPD, CDU, AfD, Grüne, FDP, Win@WBV, UWG, BASU, Freie Wähler, Die Partei, Die Basis, Die Urbane, GfW und zwei Einzelbewerber. Für die Wahlen zum Ortsrat Sengwarden lagen immerhin sechs Vorschläge vor, nämlich CDU, SPD, Grüne, FDP, GfW und UWG. Groß etwas zu beanstanden hatte der Gemeindewahlausschuss nicht:

Ebenfalls am Freitag (30.07.) kam auch der Kreiswahlausschuss zusammen. Dabei ging es um die Bundestagswahlen. Hier lagen insgesamt zehn Vorschläge vor, über die entschieden werden musste. Für alle – also CDU, SPD, FDP, AfD, Grüne, Die Linke, Die Partei, Freie Wähler, MLPD und die Basis – wurde die Zulässigkeit einstimmig festgestellt.

Foto: Björn Lübbe