Rat der Stadt Jever tagt am Abend

Veröffentlicht von Radio Jade am 26.10.2017

[Jever] Fremdenverkehrsbeitrag oder Anhebung der Gewerbesteuer? Das ist eine der vielen Fragen, die sich der Rat der Stadt Jever heute Abend (26.10.) stellen wird. Seit 2012 wird in der Marienstadt der Fremdenverkehrsbeitrag erhoben, gegen den es eine Klage bis vor das Oberverwaltungsgericht Lüneburg geschafft hatte. Dort wurde in einem Vergleich die Satzung für die Erhebung als unwirksam eingestuft. Deswegen gebe es zwei Möglichkeiten, mit denen der Rat Abhilfe schaffen könnte, so Jevers Bürgermeister Jan Edo Albers:Es gibt also nur die Alternativen "Beibehalten" oder "Abschaffen". Bei letzterem müsste dann im Dezember eine entsprechende Satzung verabschiedet und gleichzeitig geklärt werden, wie die 130.000 Euro in die Stadtkassen gespült werden. Denkbar ist laut Jan Edo Albers eine Anhebung des Gewerbesteuerhebesatzes, um die Kostenlücke zu decken.Um Kosten wird es dann heute Abend auch bei der geplanten Sportanlage Jahnstraße gehen. Hier wurde beim ersten Planungsauftrag mit beschlossen, dass die Stadt Jever die Reißleine ziehen könne, wenn die Kosten weit über einer Million Euro liegen würde. Dies sei jetzt der Fall.Hier könnte es heute auch ordentlich Gesprächsstoff geben, denn sowohl der Landkreis Friesland als auch der FSV Jever hatten sich bei der Planung beteiligt und ihre Aufgaben erfüllt. Deswegen müsse die Stadt jetzt nachschießen, um die Sportanlage entstehen zu lassen, so Jan Edo Albers. Schließlich könnten mit dem neuen Gelände Sportveranstaltungen von Bundesjugendspielen bis Bezirksmeisterschaften in der Leichtathletik ermöglicht werden.Eine erfreuliche Nachricht gab es dann auch noch: Der geplante Neubau der Kinderkrippe am Schützenhof in Jever bekommt finanzielle Unterstützung. 360.000 Euro kommen dann aus dem kommunalen Investitionsförderprogramm nach Jever, um das Projekt zu realisieren, so Albers freudig bei der Verkündung heute im Rathaus.Die Stadt Jever trägt 600.000 Euro der Gesamtkosten für den Krippenneubau. Das Geld soll durch Grundstücksverkäufe eingespielt werden. Bildquelle: stadt-jever.de