erlaubt (per PM)

IHK kritisiert neues Ladenöffnungsgesetz

[Niedersachsen] Die IHK Niedersachsen hat sich kritisch zum neuen Ladenöffnungsgesetz geäußert, das am Dienstag (14.05.) vom Landtag beschlossen worden ist. Das Gesetz besagt, dass künftig pro Gemeinde vier Sonntagsöffnungen im Jahr zugelassen werden sollen, die mit einem besonderen Anlass oder öffentlichem Interesse an der Belebung der Gemeinde begründet werden können. Die Gemeinden können zudem für zwei weitere Sonntage in verschiedenen Ortsbereichen Zulassungen erteilen. Der IHK Niedersachsen fehlten dabei insbesondere noch konkrete Aussagen zur Nachweispflicht des überörtlichen Interesses.Es fehle eine klarere Definition seitens des Gesetzgebers, wie eine Gemeinde, einzelne Händler oder Gewerbevereine beweisen können, dass ein verkaufsoffener Sonntag der Belebung der gesamten Gemeinde dient. Zudem würde die Begrenzung der Sonntagsöffnungen auf sechs pro Kommune den unterschiedlichen kommunalen Strukturen in Niedersachsen nicht gerecht. Die IHK kritisiert dabei, dass künftig eine Großstadt wie Hannover die gleiche Anzahl an verkaufsoffenen Sonntagen durchführen darf, wie eine kleine Fleckengemeinde mit zwei Ortsbereichen oder eine fusionierte Samtgemeinde mit vier Mitgliedsgemeinden. Deshalb wünscht sich die IHK von der Politik eine aussagekräftige und praxisnahe Arbeitshilfe zur Anwendung des Gesetzes.

Bildquelle: IHK

Diebstahlserie in Sportstätten

[Zetel/Varel/Sande/Wilhelmshaven] Am Sonntagvormittag (12.05.) ist es auf den Fußballplätzen in Zetel, Sande, Varel und Wilhelmshaven zu Diebstählen gekommen. Dabei suchten die Täter gezielt die Sportplätze auf, um in den Umkleideplätzen Diebstähle zu begehen. Während der Spielzeiten wurden Geldscheine aus der Kleidung und den Taschen der Sportler entwendet. Außerdem wurden vorgefundene Autoschlüssel verwendet, um die vor den Sportplätzen geparkten Fahrzeuge zu öffnen und dort nach Bargeld zu suchen. Zeugenaussagen und deren Personenbeschreibungen halfen den Polizeibeamten gezielt fahnden zu können. Dies führte dazu, dass zwei mutmaßliche Täter aus dem Raum Schleswig-Holstein gestellt und Teile der Beute sichergestellt werden konnten. Einer der beiden gestand bei der Vernehmung die Taten und beschrieb das genaue Vorgehen bei den Diebstählen.Die Staatsanwaltschaft Oldenburg stellte mangels Haftgründen keinen Antrag auf Ausstellung eines Haftbefehls, so dass beide Personen nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen wurden. Derzeit werden bei der Polizei zehn Diebstähle bearbeitet. Zudem werden Zusammenhänge mit weiteren Taten geprüft. Die Ermittlungen in dem Fall dauern an.

ERLAUBT

Einbrüche in der Region

[Neuenburg/Dangast] In der Nacht zum Montag, versuchten Unbekannte (13.05.) die Haupteingangstür zu einem Lokal in der  Edo-Wiemken-Straße in Dangast aufzuhebeln. Dies gelang jedoch nicht. In der Nacht zum Dienstag (14.05.) hebelten Unbekannte außerdem die Eingangstür einer Apotheke Am Markt in Neuenburg auf. Sie durchsuchten verschiedene Behältnisse und entwendeten neben einem Tresorwürfel auch eine geringe Menge Bargeld. Zeugen, die in beiden Fällen Angaben zu verdächtigen Personen, Fahrzeugen oder zum Verbleib des Tresorwürfels machen können, werden gebeten, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen.

ERLAUBT

Landkreis genehmigt Haushalt

[Sande] Der Landkreis Friesland hat den Haushalt der Gemeinde Sande genehmigt. Somit wurde auch der Höchstbetrag der Liquiditätskredite auf drei Millionen Euro festgelegt. Der Landkreis hat jedoch bemängelt, dass einige Berechnungen im Haushalt nicht den Tatsachen entsprechen würden. Dies sorgte für Kritik im Finanzausschuss der Gemeinde. Man müsse endlich mal echte Zahlen auf dem Tisch haben, so die Meinung vieler Mitglieder. Der Bürgermeister der Gemeinde Sande, Stephan Eiklenborg verteidigte die Kämmerei:

Foto: Fabian Metzner (radiojade)

ERLAUBT

Logistikzentrum am JadeWeserPort eröffnet

[Wilhelmshaven] Das neue Verpackungszentrum für den Volkswagen Konzern am JadeWeserPort ist heute (15.5) eröffnet worden. Auf rund 40.000 Quadratmetern werden dort zukünftig Autoteile für Audi, VW und VW Nutzfahrzeuge von Zuliefern aus ganz Europa verpackt. Die Teile werden dann in 30 verschiedene Werke, zum Beispiel in Südamerika und China verschickt. Betrieben wird das Verpackungszentrum von Imperial Logistics. Astrid Lühring von der Geschäftsführung der Volkswagen Konzernlogistik erklärt, warum das neue Zentrum in Wilhelmshaven gebaut wurde.

Foto: Niklas Riebensahm (radio jade)

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