Niedersachsen wird am 15. Oktober einen neuen Landtag wählen. Das ist gestern durch den amtierenden Ministerpräsidenten Stephan Weil bekannt gegeben worden, nachdem es zu einer ausgiebigen Abstimmung zwischen ihm und den Spitzen der Landtagsfraktion gekommen war. Dass wir Neuwahlen bekommen, liegt an dem Wechsel der ehemaligen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU. Für den Wirtschaftsminister Olaf Lies, der in Sande lebt, ein erschreckender Umstand.

Mehrheiten ist dabei ein gutes Stichwort: Nach derzeitigen Umfragen liegt die CDU weit vor der SPD. Daher könnte der Wahlkampf spannend werden. Lies bereitet derzeit vor allem die Skandalisierung von Arbeits- und Wirtschaftsstandorten große Sorge. Stichwort: VW und die aktuelle Debatte über mögliche Änderungen an Erklärungen Weils in der Dieselaffäre. Für Lies unverständlich:

Zumal die Skandalisierung offensichtlich bewusst von der Opposition betrieben wird, obwohl sie seit fast einem Jahr über die Klärung von Manuskripten wussten. Stephan Weil versucht derzeit, in der Affäre standhaft zu bleiben. Wir haben in dem Zusammenhang Olaf Lies gefragt, ob er durch die Situation profitieren könne, um vielleicht Spitzenkandidat der SPD in Niedersachsen zu werden. Dazu hatte der 50-Jährige eine klare Antwort.

Dafür muss aber die Neuwahl gewonnen werden. Der 15. Oktober wirkt noch weit entfernt. 3 Wochen zuvor, am 24. September, wählt Deutschland den neuen Bundestag. Dementsprechend wird der Wahlkampf eng.

Am 15. Oktober wählt Niedersachsen einen neuen Landtag. Olaf Lies wird dabei wieder in Friesland als Kandidat der SPD zur Verfügung stehen.

Foto: Michael Konken

Das Jugendparlament in Wilhelmshaven ist seit mehr als 16 Jahren fester Bestandteil der politischen Arbeit in der Jadestadt. Dabei war das Gremium bestehend aus Wilhelmshavener Schülerinnen und Schüler über lange Jahre ein Sonderfall, denn nicht überall gab es eine politische Mitbestimmung von Jugendlichen. Hier in Friesland zum Beispiel finden seit heute (07.08.) die Wahlen zum ersten Jugendparlament statt. Einen ähnlichen Vorgang gab es im vergangenen Jahr auch in Cloppenburg. Hier wurde gleichzeitig mit der Kommunalwahl 2016 das erste Jugendparlament gewählt. Und die Mitglieder aus Cloppenburg waren es auch, die sich für einen Austausch mit anderen Jugendparlamenten stark gemacht haben. Am Wochenende fand ein Austausch zwischen Wilhelmshaven und Cloppenburg statt. Hier konnte der Cloppenburger Lars Büscher auch erste Unterschiede in der Ausrichtung erkennen.

Und so sollen weitere Gespräche mit neuen Parlamenten folgen. Am Wochenende haben sich Jugendparlamentarier aus Wilhelmshaven und Cloppenburg in der Freizeitstätte Krähenbusch ausgetauscht.