Bürgerentscheid zur Stadthalle am Banter See

Es ist eines der großen Themen im Moment in Wilhelmshaven. Wo soll die neue Stadthalle gebaut werden? Der Rat der Stadt hatte in seiner letzten Sitzung die Verwaltung beauftragt, eine Einwohnerbefragung zu dem Thema in die Wege zu leiten. Jetzt gibt es aber auch noch die Forderungen zu einem Bürgerentscheid. Die Initiatoren wollen damit den Bau einer Stadthalle am Banter See verhindern. Das Gelände diene vielen als Freizeit- und Erholungsgebiet in einem natürlichen Umfeld. Bei einer Bebauung und damit Versiegelung dieser Fläche würde es danach sowohl den Banter-See-Park, als auch alternative, touristische Perspektiven nicht mehr geben, so die Begründung von Mitinitiator Martin Burkhart.

Deswegen soll die Frage in dem Bürgerentscheid lauten: „Sind sie dafür, dass die neue Stadthalle am Banter See Park gebaut wird?“ Damit es den Bürgerentscheid aber überhaupt geben kann, braucht es aber erst einmal ein Bürgerbegehren, bei dem sich 10 Prozent der Wahlberechtigten für diese Bürgerbefragung aussprechen.

Im Gegensatz zu der vom Rat beauftragten Einwohnerbefragung wäre der Rat an ein Ergebnis durch einen Bürgerentscheid gebunden. Generell ist es Burkhart wichtig, dass die Bevölkerung eingebunden wird.

Neben der Einwohnerbefragung, gibt es jetzt auch die Forderung nach einem Bürgerentscheid zur Standortfrage der neuen Stadthalle. Damit der kommen kann, muss erst ein Bürgerbegehren durchgeführt werden, bei dem sich genug Wahlberechtigte für eine Bürgerbefragung zum Thema aussprechen.