Dieselfahrverbote in Niedersachsen?

Der „Deutsche Industrie und Handelskammertag“ (DIHK) zweifelt an der Gültigkeit der Messungen der Stickoxid-Werte in vielen Städten. Das ergibt zumindest ein Rechtsgutachten, was die DIHK beauftragt hat. Aus den Ergebnissen geht hervor, dass die aktuellen Messungen meist über die europarechtlichen Vorgaben hinausgehen. Eine korrektere Positionierung würde demnach häufig zu geringeren Messwerten führen – und damit wohl auch zu anderen verkehrspolitischen Weichenstellungen. Durch diese Ergebnisse sieht sich nun auch Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies bestätigt. Bereits Anfang Februar stellte der Umweltminister eine Berechnung für den Heiligengeistwall in Oldenburg vor. Die Berechnung zeigt, dass der NO2-Jahresmittelgrenzwert an den dortigen Gebäuden in Höhe der Wohnnutzung nicht überschritten wird und somit keine Fahrverbote angeordnet werden müssen.