Olaf Lies über die anstehenden Neuwahlen

Niedersachsen wird am 15. Oktober einen neuen Landtag wählen. Das ist gestern durch den amtierenden Ministerpräsidenten Stephan Weil bekannt gegeben worden, nachdem es zu einer ausgiebigen Abstimmung zwischen ihm und den Spitzen der Landtagsfraktion gekommen war. Dass wir Neuwahlen bekommen, liegt an dem Wechsel der ehemaligen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU. Für den Wirtschaftsminister Olaf Lies, der in Sande lebt, ein erschreckender Umstand.

Mehrheiten ist dabei ein gutes Stichwort: Nach derzeitigen Umfragen liegt die CDU weit vor der SPD. Daher könnte der Wahlkampf spannend werden. Lies bereitet derzeit vor allem die Skandalisierung von Arbeits- und Wirtschaftsstandorten große Sorge. Stichwort: VW und die aktuelle Debatte über mögliche Änderungen an Erklärungen Weils in der Dieselaffäre. Für Lies unverständlich:

Zumal die Skandalisierung offensichtlich bewusst von der Opposition betrieben wird, obwohl sie seit fast einem Jahr über die Klärung von Manuskripten wussten. Stephan Weil versucht derzeit, in der Affäre standhaft zu bleiben. Wir haben in dem Zusammenhang Olaf Lies gefragt, ob er durch die Situation profitieren könne, um vielleicht Spitzenkandidat der SPD in Niedersachsen zu werden. Dazu hatte der 50-Jährige eine klare Antwort.

Dafür muss aber die Neuwahl gewonnen werden. Der 15. Oktober wirkt noch weit entfernt. 3 Wochen zuvor, am 24. September, wählt Deutschland den neuen Bundestag. Dementsprechend wird der Wahlkampf eng.

Am 15. Oktober wählt Niedersachsen einen neuen Landtag. Olaf Lies wird dabei wieder in Friesland als Kandidat der SPD zur Verfügung stehen.

Foto: Michael Konken